Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für die Bereitstellung und Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung Zita (nachfolgend Software) durch die Zita GmbH (nachfolgend Anbieter) gegenüber ihren Kunden (nachfolgend Kunde).

(2) Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.

(3) Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

(1) Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der Software zur Nutzung über das Internet (Software as a Service) sowie die Einräumung der hierfür erforderlichen Nutzungsrechte für die Dauer des Vertrags. Die Software dient der Kalkulation, Planung und Angebotserstellung im Bereich der Gebäudereinigung.

(2) Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung des jeweils gewählten Tarifs. Der Anbieter ist berechtigt, die Software fortzuentwickeln, anzupassen und zu verbessern, solange der vertraglich geschuldete Kernfunktionsumfang erhalten bleibt.

(3) Die Software wird dem Kunden in der jeweils aktuellen Version zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf Bereitstellung bestimmter Versionen besteht nicht.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Die Darstellung der Software und der Tarife stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die anschließende Freischaltung bzw. Bestätigung durch den Anbieter zustande. Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen aktuell zu halten.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Software im vertraglich vereinbarten Umfang für eigene Geschäftszwecke zu nutzen.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software über die vertraglich vereinbarte Nutzung hinaus zu vervielfältigen, zu bearbeiten, Dritten zugänglich zu machen oder zu vermieten.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde hat die ihm überlassenen oder von ihm gewählten Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde ist für die unter seinem Zugang vorgenommenen Handlungen verantwortlich.

(2) Der Kunde ist für die von ihm eingegebenen Inhalte und Daten sowie deren Rechtmäßigkeit selbst verantwortlich. Er sichert zu, die Software nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen und keine Rechte Dritter zu verletzen.

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Nutzung der kostenpflichtigen Tarife erfolgt gegen Zahlung der im jeweils gewählten Tarif ausgewiesenen Vergütung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Vergütung ist im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kunde stellt sicher, dass die hinterlegten Zahlungsmittel gedeckt und gültig sind.

(3) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software nach vorheriger Ankündigung bis zum Ausgleich der offenen Forderungen zu sperren. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern im gewählten Tarif nichts Abweichendes bestimmt ist, und kann zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 8 Verfügbarkeit, Wartung und Support

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software. Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind Zeiten, in denen die Software aufgrund von Wartungsarbeiten, erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen oder aus Gründen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (insbesondere höhere Gewalt oder Störungen von Drittanbietern), nicht oder nur eingeschränkt erreichbar ist.

(2) Notwendige Wartungsarbeiten wird der Anbieter nach Möglichkeit in nutzungsarme Zeiten legen und, soweit zumutbar, vorab ankündigen.

§ 9 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Nutzbarkeit der Software. Da die Software dem Kunden stets in der jeweils aktuellen Version zur Verfügung gestellt wird, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften des Mietrechts, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart ist. Eine verschuldensunabhängige Haftung für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ist ausgeschlossen.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

§ 11 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 12 Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund, etwa aufgrund geänderter Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder einer Änderung des Leistungsangebots, erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über Änderungen wird der Anbieter den Kunden rechtzeitig in Textform informieren.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.